Systemwechsel im Krankenhaus: Gemeinwohl statt Gewinne

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Die Linksfraktion fordert einen "Systemwechsel im Krankenhaus – Gemeinwohl statt Kostendruck und Profite". Heute ab 18:20 Uhr wird der gleichnamige Antrag im Bundestag debattiert. DIE LINKE stellt darin klar, dass Krankenhäuser keine Profite erwirtschaften müssen, sondern Menschen heilen. Doch die derzeitige Finanzierung der Krankenhäuser führt dazu, dass ständig auf's Geld geschaut wird und zu wenig auf die Gesundheit der Patient*innen: Kosten müssen gesenkt und Einnahmen gesteigert werden. Das geschieht zwangsläufig – wörtlich – auf Kosten der Patientenversorgung und der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten.

Das Finanzierungssystem der diagnoseorientierten Fallpauschalen (DRGs) ist gescheitert. Für DIE LINKE war das schon lange klar, doch die Corona-Krise hat erneut den Beweis erbracht: Ohne zusätzliche Finanzierungsinstrumente wäre die Krankenhausversorgung zusammengebrochen. Als Folge drohen in den nächsten Jahren ein zunehmendes Krankenhaussterben und eine weitere Privatisierungswelle. Ein Finanzierungssystem, das nicht krisentauglich ist und nicht auf die Interessen der Patient*innen und Beschäftigten ausgerichtet ist, muss abgeschafft werden. Es ist höchste Zeit für einen Systemwechsel in der Krankenhauspolitik, der sich am Gemeinwohl orientiert und die Krankenhäusern vom wirtschaftlichen Druck befreit.

Hier findet sich der Antrag „Systemwechsel im Krankenhaus – Gemeinwohl statt Kostendruck und Profite“ der Linksfraktion.

Hier findet sich die Übersichtsseite des Bundestags.

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