Pflegetour im Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen

Mehr Personal, mehr Gehalt, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in öffentliche Hand!

Die Genoss*innen in Nordrhein-Westfalen sind im Kommunalwahlendspurt, am kommenden Sonntag, 13. September 2020, ist es endlich soweit: Deutschlands bevölkerungsreichstes Bundesland wählt Kreistage, Gemeinderäte, Bezirksvertretungen, Bürgermeister*innen und Landrät*innen und DIE LINKE will möglichst viele Mandate gewinnen. DIE LINKE dort steht für eine soziale, ökologische und solidarische Politik. Sie setzt bei den Kommunalwahlen auf ein Umsteuern in der Wirtschafts-, Umwelt- und Verkehrspolitik, auf Demokratisierung und eine öffentliche Daseinsvorsorge, die Wiedergewinnung des öffentlichen Sektors für alle, die in den Städten und Gemeinden leben. . In den Kommunalpolitischen Leitlinien „Die Kommune gehört uns allen“ heißt es: „Wir wollen Städte und Kommunen für alle. Die Kommunen sind für alle Menschen da, nicht für den Profit einiger weniger! Holen wir uns die Städte und Gemeinden zurück – sozialökologisch!“

Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes protestiert DIE LINKE mit einer Pflegetour in elf Tagen an 21 Orten gegen die gegenwärtige Gesundheitspolitik und sammelt Unterschriften für die Volksinitiative „Für gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE!“.  Die Tour mit der 4 Meter großen sechsarmigen Pflegekraft geht vom 2. bis 12. September. Heute gastiert sie in Solingen und Remscheid, bis zu Wahl könnt ihr sie noch in Wuppertal, Lüdenscheid, Hagen, Heredecke, Rheine und Münster sehen. Vorher wurde bereits in Minden, Bielefeld, Detmold, Herford, Gütersloh, Warstein, Hamm, Gelsenkirchen, Essen, Duisburg, Viersen, Düsseldorf und Velbert Station gemacht.  

Denn schon vor der Corona-Krise herrschte Pflegenotstand. Jahrelang wurden die Krankenhäuser auf Markt und Profit zugeschnitten. Das ist lebensgefährlich –für die Beschäftigten und die Patientinnen und Patienten. Wir brauchen Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in öffentlicher Hand. Die sogenannten Fallpauschalen gehören abgeschafft. Stattdessen müssen Krankenhäuser nach ihren Bedarfen finanziert werden. Wir brauchen 100.000 zusätzliche Pflegekräfte in den Krankenhäusern und 100.000 zusätzliche Pflegekräfte in der Altenpflege. Das geht nur mit einem gesetzlichen Personalschlüssel, mehr Gehalt und besseren Arbeitsbedingungen. Deshalb fordern wir 500 Euro mehr Grundgehalt in der Pflege. Jeden Monat. Auch nach Corona.

Verbleibende Termine der Pflegetour

10.09., 10:00-13:00 Uhr, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

10.09., 15:00-18:00 Uhr, Sternplatz 1, 58507 Lüdenscheid

11.09., 10:00-13:00 Uhr, Adolf Nassau Platz, 58095 Hagen

11.09., 15:00-18:00 Uhr, Kampstädterplatz, 58313 Herdecke

12.09., 10:00-13:00 Uhr, Staelscher Hof, 48431 Rheine

12.09., 15:00-18:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz, 48143 Münster