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Schön, dass Du dich für die Hintergründe unserer Kampagne interessierst. Nicht nur wir, sondern auch Gewerkschaften, Verbände und Forscher weisen seit Jahren auf die dramatische Situation in der Pflege hin. Wir haben einige Informationen zum Pflegenotstand und Lösungsvorschläge zusammengestellt – von uns und von anderen. Unsere zentralen Forderungen zu Gesundheit und Pflege findest Du übrigens kurz zusammengefasst auf unserer Themenseite.

Pflegekräfte, Patientinnen und Patienten, Pflegebedürftige und Angehörige machen täglich die Erfahrung, dass es so nicht weitergeht. Hier kommen zwei von ihnen in einem kurzen Video zu Wort. Die Große Koalition will die Probleme trotz Versprechungen nicht angehen, das ist mittlerweile klar. DIE LINKE schlägt ein Sofortprogramm vor, um den Pflegenotstand zu bekämpfen. Wir setzen den Pflegenotstand gemeinsam mit den Beschäftigten auf die Tagesordnung. Das wirkt. Im Bundestagswahlkampf haben zum Beispiel alle Parteien außer der LINKEN den Pflegenotstand totgeschwiegen, bis ein Pflegeschüler Merkel in einer Talkshow mit seinen Fragen in Bedrängnis brachte  ­und plötzlich mussten sich die Parteien dazu äußern.

Ein Hauptproblem: In der Pflege mangelt es überall an Personal. Eine Untersuchung von ver.di hat ergeben, dass allein in den Krankenhäusern 162 000 Stellen fehlen. Deutschland ist im europäischen Vergleich sogar Schlusslicht beim Verhältnis Patient-Pflegekraft (aktuell 13:1 in Krankenhäusern). Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Auch in der Altenpflege sind die Personalschlüssel dramatisch schlecht. Hier ist eine Pflegekraft im Durchschnitt für 40 Bewohnerinnen am Tag und für über 50 Bewohnerinnen in der Nacht verantwortlich. Die Folgen sind Stress, der krank macht und Burnout für die Beschäftigten, Lücken bei der Versorgung und Hygiene, tausende von vermeidbaren Todesfällen bei den Patientinnen und Patienten sowie den Bewohnerinnen und Bewohnern. Um annähernd im europäischen Mittelfeld anzukommen und eine bedarfsgerechte Pflege zu ermöglichen, brauchen wir 100 000 zusätzliche Pflegekräfte in den Krankenhäusern und 45 000 in den stationären Pflegeeinrichtungen. Wollten wir auf das Niveau der Schweiz kommen, müssten es 300 000 sein, Norwegen liegt noch darüber (Patient-Pflegekraft 4:1).

DIE LINKE fordert deshalb 100 000 Pflegekräfte  mehr in den Krankenhäusern. Die Linksfraktion im Bundestag hat dazu bereits 2016 einen Antrag im Bundestag gestellt. Hier findest du ein Interview mit der pflegepolitischen Sprecherin Pia Zimmermann und dem Sprecher für Krankenhauspolitik, Harald Weinberg, zum Thema. Kurz erklärt werden die Probleme außerdem auf einen Klick in der Visite Krankenhaus.

Dass so viele Pflegekräfte fehlen, hat vor allem damit zu tun, dass es keine gesetzlichen Vorgaben gibt, wie viele Patienten eine Pflegekraft höchstens versorgen darf. Anstatt genügend Personal für die anfallenden Tätigkeiten einzuplanen, steht der Profit im Vordergrund. Da es bis heute keine verbindlichen Personalschlüssel für die Pflegekräfte gibt, ist das ein Bereich, in dem die Einrichtungsbetreiber am meisten Geld einsparen können. Es braucht dringend eine gesetzliche Personalbemessung im Krankenhaus und in der Altenpflege, welche die Linksfraktion erneut mit zwei Anträgen zu Beginn dieser Legislaturperiode in den Bundestag eingebracht hat. Welche Auswirkungen das Profitstreben hat, hat u.a. Cornelia Heintze hier beschrieben. Weitere Informationen findest du auch in dieser Broschüre gegen die Kommerzialisierung von Krankenhäusern.

Der Pflegenotstand betrifft nicht nur Krankenhäuser, sondern alle Bereiche der Pflege, also auch die Pflegeheime und die ambulante Pflege. Hier sind die Arbeitsbedingungen und die Personalsituation häufig sehr viel dramatischer als im Krankenhaus. Eine wichtige Forderung der Pflegekampagne sind 40 000 zusätzliche Fachkräfte in den Altenpflegeeinrichtungen und ein verbindlicher Personalschlüssel, der für jede Schicht mehrheitlich Fachkräfte vorsieht. Auch zu diesem Thema hat die Linksfraktion einen Antrag gestellt.

Und: Pflegearbeit ist mehr wert. DIE LINKE fordert einen Pflegemindestlohn von 14,50 Euro und ein Anfangsgehalt für alle Pflegefachkräfte von 3000 Euro (in Vollzeit). Wir setzen uns außerdem für einen bundesweiten Tarifvertrag in der Pflege ein. Zurzeit verdient eine Altenpflegerin bis zu 1000 Euro weniger, je nachdem, in welchem Bundesland sie lebt. Diese Zahlen hat DIE LINKE in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung abgefragt. Besonders die Beschäftigten ohne Fachausbildung verdienen oft deutlich weniger, obwohl sie anspruchsvolle Tätigkeiten leisten.

Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger hat gemeinsam mit Harald Weinberg (MdB) ein Positionspapier gegen den Pflegenotstand veröffentlicht. Dort finden sich konkrete Vorschläge und Ideen, wie aus dem Pflegenotstand ein Pflegeaufstand gemacht werden kann, der die Arbeits- und Pflegebedingungen maßgeblich verbessert.

Eine bessere Bezahlung der Beschäftigten bedeutet übrigens nicht, dass die Patientinnen und Patienten, Menschen mit Pflegebedarf und deren Familien mehr zahlen müssen. DIE LINKE schlägt eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung vor, in die alle einzahlen – auch Beamte, Politiker und Selbstständige. Die Linksfraktion hat dazu ein Themendossier erstellt. Unter anderem findest Du dort einen interaktiven Beitragsrechner mit dem du herausfinden kannst, wie hoch Deine Beiträge wären. Heinz Rothgang und Dominik Domhoff zeigen außerdem in einer Studie, wie sich die Beiträge mit der Solidarischen Gesundheitsversicherung entwickeln würden.

In unserem Gesundheitssystem stehen im Moment Profite im Vordergrund. Die Rosa Luxemburg Stiftung hat die Broschüre Gesundheit ist eine Ware mit vielen interessanten Informationen dazu herausgebracht, was das kommerzialisierte Gesundheitswesen konkret bedeutet.

DIE LINKE will eine Trendwende. Das Gesundheitswesen gehört zum Sozialstaat und muss angemessen finanziert werden. Wir wollen 6 Milliarden in die Pflege investieren und weitere Reformen angehen. Wie das hier und in anderen Bereichen finanziert werden kann, haben wir durchgerechnet.

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