Danke heißt: mehr Gehalt!

Bundesweiter Aktionstag für bessere Pflege

Gemeinsam mit Vertreter*innen des Berliner Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus hat DIE LINKE im Rahmen ihrer Kampagne "Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!" vor dem Bundeskanzleramt gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung protestiert und der Forderung nach 500 Euro mehr Gehalt für Pflegekräfte Nachdruck verliehen. Fotos von der Aktion finden sich hier.

Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger, die Fachpolitiker*innen der Bundestagsfraktion Pia Zimmermann und Harald Weinberg, Anja Voigt vom Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus sowie weitere Pflegekräfte und Genoss*innen haben vor dem Dienstsitz der Kanzlerin deutlich gemacht, dass Pflegekräfte mehr als Beifall verdient haben: Gute Arbeitsbedingungen, das bedeutet vor allem mehr Gehalt und eine ausreichende Personalausstattung.

Es ist beschämend, wie wenig diese Regierung für die Pflegenden tut, kritisierte Bernd Riexinger. Da wird im Bundestag geklatscht und dann über eine Einmalzahlung debattiert, nur um anschließend über die Finanzierung zu streiten. Es gebe noch nicht einmal ausreichend Schutzkleidung, damit sie ihren Beruf sicher ausüben könnten.

Weitere zentrale Forderungen der Kampagne "Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!" sind 100.000 zusätzliche Pflegekräfte in Krankenhäusern und 100.000 in der Altenpflege, eine gesetzlich festgeschriebene Personalbemessung und eine deutliche Gehaltssteigerung in Höhe von 500 Euro mehr im Monat.

Protestaktionen quer durchs Land

Aber DIE LINKE hat mit ihrer Kampagne "Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!" nicht nur vor dem Bundeskanzleramt in Berlin Flagge gezeigt. Quer durchs Land auf haben unsere Mitglieder und Unterstützer*innen einfallsreich und auf ganz unterschiedliche Weise unter den Bedingungen der Corona-Krise für eine bessere Gesundheitspolitik protestiert und der Forderung nach 500 Euro mehr Gehalt für Pflegekräfte Gehör verschafft.

Im Südwesten der Republik hat sich DIE LINKE. Kreisverband Tübingen auf einer Kundgebung zum Tag der Pflege auf dem Holzmarkt für gesellschaftliche Anerkennung von Pflegearbeit, die sich durch bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung ausdrückt und für eine sinnvolle gesetzliche Personalbemessung, die besser besetzte Stationen in Krankenhäusern garantiert stark gemacht. Die Tübinger Genoss*innen traten entschieden gegen die Kommerzialisierung des Gesundheitssystems ein, forderten die Abschaffung der Fallpauschalen und Krankenhäuser statt Wirtschaftsunternehmen. Nicht weit entfernt in der Landeshauptstadt Stuttgart haben Pflegekräfte unter tätiger Mithilfe von örtlichen Genoss*innen der LINKEN Baden-Württemberg eine 24-Stunden Walk of Care-Mahnwache gehalten. Am internationalen „Tag der Pflege“ wollen sie so auf Missstände in der Pflege aufmerksam machen.

Im benachbarten Bayern hat DIE LINKE in der Landeshauptstadt vor dem Innenministerium gemeinsam mit Verdi, verschiedenen linken Gruppen und Einzelpersonen zu einer Demonstration gegen Isolation in der Pflege aufgerufen. Während die Teilnehmer*innen die Vorgaben zum Infektionsschutz hinsichtlich Abstand und Masken einhielten, kritisierten dsie ie psychischen Folgen der monatelangen Isolation der Menschen in Pflegeheimen und forderten von der Politik Maßnahmen für den Infektionsschutz in den Heimen jenseits von sozialer Isolierung.

Die Landesvorsitzende forderte anlässlich des Tages der Pflege in Ingolstadt eine Angleichung der Beschäftigten der Klinikum Service Gesellschaft an den TVöD und eine Abschaffung der Servicegesellschaft.

DIE LINKE im hessischen Darmstadt fordert einen solidarischen Weg aus dem Pflegenotstand und mit einer Plakataktion vor örtlichen Pflegeeinrichtungen mehr Aufmerksamkeit für diese wichtige Thematik geschaffen. Auch nach der Pandemie soll die Finanzierung für den Sozial- und Gesundheitssektor gesichert sein.

Die Kasseler Linke hat sich bei ihrer Aktion an der Wilhelmshöher Allee für die bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen von Pfleger*innen in Krankenhäusern und Altenheimen mit mehreren Schildern direkt an den Straßenrand gestellt und sich direkt an die vorbeifahrenden Autofahrer*innen gewandt.

Die Potsdamer LINKE hat ihre Aktion ganz praktisch angelegt: Denn als Zeichen der Wertschätzung braucht es neben einem gerechten Lohn auch ausreichend Schutzkleidung. Darauf haben die Genoss*innen bei ihrer Mund-Nasenschutz-Verteilaktion vor dem Potsdamer Bergmann Klinikum aufmerksam aufmerksam gemacht.

Während in Berlin die DIE LINKE. Lichtenberg unsere Forderungen zu wichtigen Berufen und Danke heißt mehr Gehalt!auf einem Anhänger mit Großflächenplakat an der Frankfurter Allee platziert hat.

Noch weiter nördlich in Hamburg haben Beschäftigte vor vier Krankenhäusern demonstriert. Schon vor der Corona-Pandemie waren die Arbeitsbedingungen katastrophal. Mit der Ausbreitung des Coronavirus hat sich die Situation noch verschlimmert. 12-Stunden-Schichten sind jetzt erlaubt, es fehlt an Schutzmaterial. „Die Fallpauschalen gehören abgeschafft und die privatisierten Krankenhäuser müssen wieder in die öffentliche Hand überführt werden“, forderte der gesundheitspolitische der Hamburger Linksfraktion Sprecher Deniz Celik bei einer Kundgebung vor dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE).

Pflegenotstand stoppen! Protest vor dem Bundeskanzleramt