Gemeinsam gegen den Pflegenotstand

Die Missstände in Krankenhäusern und Pflegeheimen sind bekannt. An vielen Orten regt sich Widerstand. Beschäftigte in der Pflege organisieren sich. 


  1. Im gut gefüllten Lesecafé Anständig Essen haben sich die Erlanger Genoss*innen gestern die Reportage „Der marktgerechte Patient in der Krankenhausfabrik“ angeschaut.

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  2. Anfang Oktkober streikten die Pflegekräfte der Schildautalkliniken in Seesen (Landkreis Goslar) erneut dafür, dass für alle 870 Klinikmitarbeiter*nnen der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes gilt. Der private Klinik-Betreiber Asklepios lehnt das ab und versucht sogar, die Beschäftigten einzuschüchtern.

     

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  3. Die Auswirkungen des Pflegenotstands nehmen mittlerweile gesundheitsgefährdende Ausmaße an – für Beschäftigte ebenso wie für Menschen mit Pflegebedarf. Den Streik der Pflegefachkräfte bei den Asklepios-Kliniken in Seesen kann man unter diesen Vorzeichen nur noch als Notwehr bezeichnen.

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  4. Protest gegen Pflegenotstand vor dem AK. St.Georg protestieren. In dieser Zeit der erwachenden und sprießenden Natur kommt der Wunsch verstärkter: Nun muß sich alles, alles wenden. Wir wünschen uns ausreichendes Personal mit einer entsprechenden, wertschätzenden Entlohnung.

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  5. Die Nelkenverteilung als auch Informationsblätter über den Pflegenotstand in Krankenhäusern lief in Hamburg vor mehreren Krankenhäusern. Wir waren mit einigen Genoss*innen und einer Dauersymphatisantin vor dem Asklepios Krankenhaus in Hamburg-Wandsbek aktiv.

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  6. Mehr als 7 000 Frauen*, Lesben, Trans und Inter* Personen (und solidarische Männer) folgten in Hamburg unserem Aufruf: Am 8. März gehört die Straße uns, denn „Ohne uns steht die Welt still“. Wenn alle Pflegenden die „Spritzen, Pflaster und Skalpelle fallen lassen“ stehen die Krankenhäuser still. Wir alle kennen die Kreativität der Pflegenden, sollte es tatsächlich zu einem Pflegestreik kommen, wird bereits im Vorfeld ein Notdienst eingerichtet sein. Keine Kranke, kein Kranker wird zu schaden kommen. Solidarität mit den Pflegenden!

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  7. Wir bleiben unerschütterlich, unerschrocken uns unbezähmbar in unseren Bemühungen/Bestrebungen uns mit dem beginnenden Pflegeaufstand zu solidarisieren. Einen politischen Kreativstreik halten wir für eine geeignete Kampfmaßnahme. Für heute - am Valentinstag - haben wir (Schoko)Herzen parat, um ALLE für den kommenden, internationalen und bundesweiten Frauen*Streik einzustimmen.

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  8. Der Hamburger Senat klagt gegen die Volksinitiative beim Landesverfassungsgericht darauf, dass die Volksinitiative nicht rechtens ist. Laut Senat soll Hamburg dafür nicht die Gesetzgebungskompetenz haben, sondern nur der Bund. Nach Plan hätte die zweite Stufe (Volksbegehren) 2019 eingeleitet werden können.

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  9. Die Pflege ist eine weit unterschätzte (FRAUEN)Berufsgruppe. Die verwehrte Anerkennung und Wertschätzung drückt sich in einer kapitalistischen Gesellschaftsform, in einem entwürdigenden Solär und menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen für die Pflegenden aus, wobei die Patient*innen in Geiselhaft genommen werden.

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  10. Während Gesundheitsminister Spahn als Lösung des Pflegenotstands vorschlägt, dass Beschäftigte einfach ein paar Stunden länger arbeiten könnten, zeigen die Beschäftigten im Uniklinikum Homburg, dass es auch anders geht.

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